Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Veröffentlicht am: 7 Mai. 21 in der Kategorie Aktuelles Unternehmensservice


Als Wirtschaftsförderung des Landkreises nehmen wir die durch das Coronavirus für unsere Unternehmen, Freiberufler, Hotellerie- und Gastronomiebetriebe sowie die weiteren touristischen Leistungsträger entstandene Problemlage sehr ernst. Nachfolgend haben wir die von offiziellen Stellen verfügbaren Informationen für Sie zusammengefasst:

 

Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom 5. März 2021 wurde durch die Änderungsverordnungem vom 25. März 2021, 9. April 2021, 16. April 2021, 22. April 2021 und schließlich durch die Änderungsverordnung vom 27. April 2021 wie nachstehend verlinkt geändert. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 9. Mai 2021 außer Kraft.

Konsolidierte Lesefassung der 12. BayIfSMV, Stand 5. Mai 2021

Direktlink: Regelungen zum Wirtschaftsleben in der 12. BayIfSMV, Stand 5. Mai 2021

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (ehemals Positivliste) vom 6. Mai 2021

Zum Hintergrund:

Änderungsverordnung vom 5. Mai 2021 zur 12. BayIfSMV

 

Welche Regelungen gelten ab dem 10. Mai 2021?

Im Nachgang zu der Kabinettssitzung vom 4. Mai wurde die für Bayern verbindliche 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) aktualisiert und die Maßnahmen bis zum 6. Juni verlängert.
Ab dem 10. Mai gilt nun:

Alle bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen sind mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 unter den bereits heute für Friseure und Fußpfleger geltenden Bedingungen wieder zugelassen (Mindestabstand, Hygienekonzept, FFP2-Maskenpflicht, Quadratmeter je Kunde etc.).

Hundeschulen werden in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 165 wieder zugelassen.

Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene:

Vollständig Geimpfte und Genesene sind in vollem Umfang negativ getesteten Personen gleichzustellen. Genese benötigen einen Nachweis, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate alt sein darf. Ausnahmen gibt im Bereich vulnerabler Gruppen. Die bekannten AHA+L Hygieneregeln gelten für alle weiter.

Mögliche Öffnungsschritte ab dem 10. Mai 2021:

Des Weiteren können bei einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 bzw. unter 50 können die unten genannten Öffnungsschritte zugelassen werden. Die Konzepte der zuständigen Staatsministerien (insbesondere Hygienemaßnahmen, Tests und Terminbuchungen) sind zu beachten.

Öffnungsschritte bei einer Inzidenz unter 100

Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung; sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder Selbsttest oder ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Ergebnis der Tischgäste erforderlich;

Bei einer Öffnung der Gastronomie ist das Rahmenkonzept Gastronomie zu beachten.

Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit einem Testnachweis nach Nr. 1;
kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen Testnachweis verfügen.

Öffnungsschritte bei einer Inzidenz unter 50

die Öffnung der Außengastronomie,
die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern und Kinos sowie
den kontaktfreien Sport im Innenbereich und den Kontaktsport im Außenbereich

Mögliche Öffnungsschritte ab dem 21. Mai 2021:

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 werden ab Freitag, den 21. Mai 2021, touristische Angebote wieder zugelassen. Dazu zählen Hotels, Ferienwohnungen und -häuser sowie Campingplätze. Die Staatsministerien erarbeiten hierfür bis zur nächsten Sitzung ein entsprechendes Konzept.

Für die Kontaktdatenerfassung wurde klargestellt, dass neben Namen und Vornamen, Anschrift und eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) und auch der Zeitraum des Aufenthaltes zu dokumentieren ist. Mit der Luca-App (www.luca-paf.de) ist dies unkompliziert möglich.

 

 

Regelungen für „Click & Meet“ mit Testergebnis:

Für Ladengeschäfte, die lediglich inzidenzabhängig geöffnet haben dürfen, ist im Landkreis Pfaffenhofen aktuell „Click & Meet“ zulässig:

Aus der 12. BayIfSMV (§ 12 Abs. 1 Satz 7 Nr. 3, geändert zuletzt mit der Änderungsverodnung vom 22. April 2021) in Verbindung mit der Begründung zur Verordnung ergeben sich bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 nachfolgende Regeln für den Besuch von Ladengeschäften, die nicht inzidenzunabhängig geöffnet haben dürfen:

  • Einzelne Kunden müssen vorher einen Termin für einen fest begrenzten Zeitraum buchen („Click & Meet“)
  • Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln
  • Vorlage eines negativen Testergebnisses (die Tests müssen in Deutschland zugelassen sein)
  • Folgende Testvarianten sind mögich: PCR-Test max. 24 Stunden alt; POC-Antigentest max. 24 Stunden alt; Selbsttest unter Aufsicht
  • Die Regelungen und Unterschiede zwischen POC-Antigentests sowie Selbsttests erklären wir in den nachfolgenden Absätzen.
     

POC-Antigen-Schnelltests in / vor den Läden

Die Schnelltests müssen von medizinischen Fachkräften oder geschultem Personal vorgenommen werden. Ladengeschäfte können selbst (oder in Kooperation mit einem privaten Dienstleister) Schnelltests zum Beispiel vor dem Geschäft oder in geeigneten Räumen anbieten. Dafür müssen sie vom örtliches Gesundheitsamt beauftragt sein, die sogenannten Bürgertests durchzuführen. Die Tests stehen dann aber allen Bürgerinnen und Bürgern offen, unabhängig davon, ob sie das jeweilige Geschäft besuchen wollen oder nicht. Eine Abrechnung erfolgt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB). Schlangen und Menschenansammlungen vor Geschäften werden durch die Betreiber vermieden, indem sie feste Zeiträume für ihre Kunden anbieten.

Unter www.kus-pfaffenhofen.de/corona-schnelltests finden Sie einen kurzen Leitfaden, wie Sie sich als Unternehmen im Landkreis Pfaffenhofen als Bürgerteststation qualifizieren und vom Gesundheitsamt beauftragen lassen können.

Über das Ergebnis wird durch die Teststellen ein Nachweis ausgestellt, der dann bei Betreten des Ladengeschäfts vorzulegen ist, aber auch für andere Ladengeschäfte für höchstens 24 Stunden gilt. Getestet werden können mit POC-Antigentests grundsätzlich alle Personen, unabhängig vom Alter. Bei Kleinkindern ist darauf zu achten, dass nur Rachenabstriche Abstriche vorgenommen werden und die Abstriche ausschließlich von ausreichend geschultem Personal vorgenommen werden. Ggf. sollte die Einverständniserklärung der Eltern für die Durchführung bei Kleinkindern schriftlich eingeholt werden. Die Bedienungshinweise der Hersteller sind unbedingt zu beachten. 

 

Selbsttests in / vor den Läden

Unter „Aufsicht“ des Betreibers (Vier-Augen-Prinzip) kann auch ein Selbsttest mit dafür in Deutschland zugelassenen Antigenschnelltest zur Laienanwendung durchgeführt werden. Dieser wird nicht von der KVB finanziert. Ob die Selbsttests von den Läden bereitgestellt werden oder von den Kunden mitgebracht werden müssen, legen die Läden im Rahmen der Kommunikation mit ihren Kunden fest. Dabei sind die notwendigen AHA Regeln unbedingt einzuhalten. Alternativ können auch selbst organisierte und selbst finanzierte Selbstteststationen des Betreibers mit geschultem Personal eingesetzt werden. Dabei muss in jedem Fall eine Zuordnung des Ergebnisses gewährleistet sein (z.B. durch feste Wartebuchten). Nach durchschnittlich 15 Minuten ist das Ergebnis abzulesen. Ist es negativ, ist die Person berechtigt, dieses Ladengeschäft zu betreten. Auch hier sind nur zugelassene Selbsttests zu verwenden.

Es wird seitens der Ministerien an einer Lösung gearbeitet, Selbsttests mit digitalem Testnachweis zu kombinieren, um auch das Betreten anderer Ladengeschäfte zu ermöglichen. Derzeit ist der Markt der Selbsttests noch im Aufbau und die digitale Nachweislösung noch in Vorbereitung. Bislang berechtigt der Selbsttest unter Aufsicht daher nur das Betreten des jeweiligen Ladens, vor dem der Selbsttest durchgeführt wurde.

 

Die Liste der zugelassenen Selbsttests („Antigenschnelltest zur Laienanwendung“) ist auf der Internetseite des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte abrufbar.

 

Wo kann man sich sonst testen lassen?

Eine Übersicht zu den derzeit verfügbaren Testzentren und testenden Apotheken im Landkreis Pfaffenhofen gibt es hier.

An den Teststellen bekommen die negativ getesteten Personen einen Nachweis mit Datumsangabe, der dann zum Eintritt zum gebuchten Zeitraum den Betreiber vorzulegen ist. Der PCR-Test darf höchstens 48 Stunden, der POC-Antigentest darf höchstens 24 Stunden vor Betreten des Ladens vorgenommen worden sein.

 

Umgang mit positiven Ergebnissen

Ist das Ergebnis des POC-Antigentests positiv, passiert folgendes:

  1. Der Zutritt zum Ladengeschäft wird verweigert.
  2. Die betroffene Person muss sich absondern, also sofort nach Hause begeben (gemäß der AV Isolation).
  3. Die betroffene Person muss sich beim Gesundheitsamt melden, das über das weitere Vorgehen informiert. Ein positives Schnelltest-Ergebnis muss immer durch einen PCR-Test überprüft werden (siehe dazu die oben erwähnten Testmöglichkeiten).
     

Ist das Ergebnis eines Selbsttests positiv, passiert folgendes:

  1. Der Zutritt zum Ladengeschäft wird verweigert.
  2. Die betroffene Person sollte sich absondern, alle Kontakte so weit wie möglich vermeiden, und das Ergebnis durch einen PCR-Test überprüfen lassen.
     

Wichtig: Ein Test ist immer nur eine Momentaufnahme. Er befreit nicht von den allgemein gültigen Abstands- und Hygienemaßnahmen.

 

 

Einsatz der luca-App im Landkreis Pfaffenhofen

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales wird gem. dem obigen Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. April 2021 eine landesweite Lizenz für die App luca erwerben.

Für Sie als Betriebe, Einzelhändler, Dienstleister, Aussteller, Gastronomiebetriebe, Beherberungsbetriebe etc. und letztlich Arbeitgeber geht das Unterbrechen von Infektionsketten einher mit Öffnungsperspektiven. Mit der Nutzung einer kleinen App leisten Sie einen großen Beitrag für die schrittweise Rückkehr zur Normalität. Ein flächendeckender Einsatz der App im Landkreis Pfaffenhofen und darüber hinaus trägt mit Sicherheit dazu bei, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung zunimmt. Die Daten werden übrigens verschlüsselt gespeichert und nach maximal 30 Tagen automatisch gelöscht.

Es läuft gerade die Anbindung unseres Gesundheitsamtes an die App, so dass die vollumfängliche Nutzung in Kürze im gesamten Landkreis und darüber hinaus möglich sein wird.

Wir haben uns bereits im Vorfeld des Beschlusses mit der luca-App beschäftigt und können Ihnen daher bereits jetzt weitere Informationen liefern, wie Sie sich mit der Funktionsweise vertraut machen und sich ab sofort als luca-Location registrieren können.

Außerdem stellen wir Ihnen Plakate und Social Media-Grafiken zum Download zur Verfügung, mit denen Sie Ihren Betrieb als luca-Location im Landkreis Pfaffenhofen kennzeichenen können.

Alle Informationen und Downloads hierzu finden Sie auf unserer Webseite www.luca-paf.de

 

 

Häufig gestellte Fragen zu den Verordnungen

Welche Betriebe, Ladengeschäfte, etc. dürfen geöffnet haben, betrieben werden bzw. welche Dienstleistungen dürfen ausgeübt werden? Was gilt für Mischbetriebe? Können Dienstleister und Handwerker, deren Ladengeschäfte zu schließen sind, Kunden zu Hause aufsuchen?

Diese und weitere Fragen werden in den nachstehenden FAQs beantwortet:

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (ehemals Positivliste) vom 6. Mai 2021

FAQs zur 12. BayIfSMV

FAQs des Gesundheitsministeriums

FAQs des Innenministeriums

FAQs der Handwerkskammer

Corona-Infos der IHK

 

Rahmenkonzept Gastrononomie

Zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird folgendes Rahmenkonzept für die inzidenzabhängige Öffnung der Außengastronomie sowie für betriebliche Schutz-und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben im Rahmen einer gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege veröffentlicht:

Rahmenkonzept Gastronomie 08-05-2021

 

 

Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Informationen zu aktuellen Wirtschaftshilfen und weiterführende Links haben wir hier zusammengefasst.

Als Angehörige der Kultur- und Kreativwirtschaft beachten Sie bitte auch unsere spezielle KuK-Informationswebseite.

 

Auflagen für erlaubterweise geöffnete Betriebe

Geschäfte:

  • Die geöffneten Geschäfte dürfen über ihr übliches Sortiment hinaus keine sonstigen Waren verkaufen.
    Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass ein 1,5 m-Mindestabstand zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  • Es gilt Maskenpflicht für Personal und Kunden auf den Verkaufsflächen, im Eingangs- und Wartebereich und auf zugehörigen Parkplätzen. Für Mitarbeiter in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen entfällt die Masken-Pflicht, sofern sie durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o. ä. zuverlässig geschützt werden. Seit 18. Januar 2021 müssen Kunden eine FFP2-Maske tragen.
  • Aufstellung eines schriftlichen Schutz- und Hygienekonzeptes.
  • Im Handel hat der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher als ein Kunde pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche ist. Für den 800 qm übersteigenden Teil der Verkaufsfläche ist ein Kunde je 20 qm zugelassen.

 

Friseure, Fußpflege:

Die Öffnung gilt auch für mobile Friseurdienstleistungen. Es müssen insbesondere folgende Hygienevorschriften beachtet werden:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
  • 10 qm Behandlungsraum (Salon) pro Kunde. Für Behandlungsräume über 800 qm gelten abweichende Regelungen.
  • Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Friseure hingegen bis zu einer Inzidenz von 100 nur medizinische Masken (OP-Masken). Die Maskenpflicht für Friseure besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
  • Die vorgenannte Maskenpflicht für Personal und Kunden besteht in Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen. Sie entfällt, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt.
  • Terminreservierung für Kunden zwingend notwendig
  • Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept

 

Regelungen der Berufgenossenschaft BGW zum Arbeitsschutz

FAQs der Berufsgenossenschaft BGW

 

Schutz- und Hygienekonzept / Parkplatzkonzept / Schutzausrüstung

Checkliste zum Schutz- und Hygienekonzept:
Gemäß Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BIfSMV) hat der Betreiber eines zulässigerweise geöffneten Geschäftes ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Wir stellen Ihnen eine Checkliste des Ministeriums zur Verfügung, welche Ihnen bei der Planung und Umsetzung des Schutz- und Hygienekonzeptes hilft:

Download Checkliste Schutz- und Hygienekonzept

 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt hier Hinweise zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in Zeiten der Pandemie.

Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel wurde unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium erstellt. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel trat am 20.08.2020 durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt in Kraft.

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz.

 

Infektionsschutz bei der Öffnung von Unternehmen:
Die IHK hat auf ihrer Webseite unter anderem FAQs zur Maskenpflicht zusammengestellt.

FAQs speziell für Handwerksbetriebe:
Die HWK hat auf ihrer Webseite unter anderem FAQs speziell für Handwerksbetriebe zusammengestellt.
Außerdem spezielle Fragen zum Arbeitsschutz-/Hygienemaßnahmen.


Parkplatzkonzept:

Das Parkplatzkonzept dient der Steuerung der Kundenfrequenz. Betreiber von Geschäften stellen damit einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Kunden sicher. Konkret bedeutet dies: Pro Kunde müssen im Geschäft 20 qm zur Verfügung stehen, sind mehr Parkplätze vorhanden, als Kunden ins Geschäft dürfen, muss die Anzahl der Parkplätze verringert werden. Wir stellen Ihnen ein Musterdokument zur Verfügung, mit welchem Sie Ihr Parkplatzkonzept verschriftlichen können:
Download Vorlage Parkplatzkonzept als pdf
Download digital ausfüllbare pdf-Vorlage Parkplatzkonzept


Regionale Bezugsmöglichkeiten für Schutzausrüstung:

Die Kollegen der WSP Stadt Pfaffenhofen pflegen eine Liste mit regionalen Herstellern und Händlern von Schutzausrüstung, Mund-Nase-Bedeckungen, Spuckschutz, Abtrennungen, Desinfektionsmitteln etc. für Unternehmen und/oder Endverbraucher. Die Liste mit den Kontaktdaten finden Sie hier.

 

Weitere Berichte aus Kabinettssitzungen und Bund-Länder-Beschlüsse

Hieraus ergeben sich weitere Informationen zur Krisenunterstützung für Bayerns Unternehmen, zur Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln, zu Schulschließungen und Beschränkungen von Kontakten im öffentlichen Bereich.

 

4. Mai 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

27. April 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

13. April 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung.

07. April 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

23. März 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung / teilweise gekippt

22. März 2021 Beschlüsse Bund und Länder / teilweise gekippt

04. März 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

03. März 2021 Beschlüsse Bund und Länder

23. Februar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

11. Februar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

10. Februar 2021 Beschlüsse Bund und Länder

20. Januar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung

  1. 26. Januar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung 
  2. 12. Januar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung
  3. 6. Januar 2021 Bericht aus der Kabinettssitzung
  4. 5. Januar 2021 Beschlüsse Bund und Länder
  5. 22. Dezember 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung
  6. 14. Dezember 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung
    13. Dezember 2020 Beschlüsse Bund und Länder
  7. 06. Dezember 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

26. November 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

28. Oktober 2020 Beschlüsse Bund und Länder

27. Oktober 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

15. Oktober 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

22. September 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

08. September Bericht aus der Kabinettssitzung.

14. Juli 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

07. Juli 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

30. Juni 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

16. Juni 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

26. Mai 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

12. Mai 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

05. Mai 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

16. April 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

31. März 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

17. März 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung

 

Informationen für Gastronomie und Beherbergung

Weitere Informationen für die Gastronomie sowie für für Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen unter welchen Voraussetzungen geöffnet werden darf sowie auch Hilfestellungen in Form von Hinweisschildern und Informationsblättern, finden Sie auf unserer speziellen Infoseite für Gastronomie, Hotellerie und Freizeiteinrichtungen.

 

Informationen für Kultur- und Kreativschaffende

Die Kultur- und Kreativwirtschaft setzt sich zusammen aus Freischaffenden und / oder Unternehmern aus den Bereichen Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Markt für darstellende Künste, Designwirtschaft, Architekturmarkt, Pressemarkt, Werbemarkt sowie der Software-/Games-Industrie. Alle speziell für diese Branche relevanten Informationen haben wir hier zusammengestellt.

 

Entgeltfortzahlung bei Quarantäne – Rückerstattung

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird, beziehungsweise abgesondert wurde, und einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Ein gesetzliches Tätigkeitsverbot besteht für

    • Personen, die beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln mit diesen in Berührung kommen, oder die in Küchen von Gaststätten und Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung tätig sind, wenn sie
      • an bestimmten Infektionskrankheiten (z. B. Salmonellose), infizierten Wunden oder Ähnlichem leiden oder
      • Ausscheider sind;
    • Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und Jugendliche beschäftigt sind, soweit sie 
      • an bestimmten Infektionskrankheiten leiden oder
      • Ausscheider sind.

Darüber hinaus sind die zuständigen Gesundheitsämter berechtigt, Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern bestimmte berufliche Tätigkeiten zu untersagen, soweit dies notwendig ist, um die Ausbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern.

Die zuständigen Gesundheitsämter haben auch das Recht, die oben genannten Personen in einem Krankenhaus oder an einem anderen Ort abzusondern (beispielsweise in häuslicher Quarantäne).

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

·         1. bis 6. Woche: Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls (netto) und

·         ab 7. Woche: Entschädigung in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Es besteht die Pflicht des Arbeitgebers, auch die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren. Durch diese gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers ist sicher gestellt, dass die Betroffenen erst einmal trotz Absonderung ihr Geld weiter erhalten.

Bei Selbständigen erfolgt die Berechnung auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens (Paragraph 15 Sozialgesetzbuch IV), bei Heimarbeitern gilt der Monatsdurchschnitt des letzten Jahreseinkommens.

Arbeitnehmer sind verpflichtet ihren Arbeitgeber oder Dienstherren unverzüglich zu informieren, dass ein Tätigkeitsverbot vorliegt. Als angestellte(r) Beschäftigte(r) erhalten Sie den Verdienstausfall bei einem Tätigkeitsverbot beziehungsweise einer Absonderung gemäß Infektionsschutzgesetz in den ersten 6 Wochen von Ihrem Arbeitgeber ausgezahlt. Zur Entschädigung bei einem Tätigkeitsverbot von mehr als 6 Wochen muss ein formloser Antrag bei der zuständigen Regierung gestellt werden.

Arbeitgebern erstattet die zuständige Regierung die gezahlten Entschädigungen für ihre Angestellten, denen eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 IfSG zu gewähren ist (bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abgesonderten: Verdienstausfall, Rentenbeiträge und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung).

Selbstständig tätige stellen den Antrag auf Entschädigung direkt bei der zuständigen Regierung.

Zur Antragstellung für Arbeitgeber und Selbständige bei der Regierung von Oberbayern geht es hier.

 

Entschädigungsanspruch Eltern

Alle Informationen zu Entschädigungen für erwerbstätige Personen, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, sind auf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hier zusammen gestellt.

Anträge auf Verdienstausfallentschädigung sind bei der Regierung von Oberbayern online zu finden unter:https://www.elternhilfe-corona.bayern/. Diese können nur durch den Arbeitgeber gestellt werden.

 

Informationen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Ladengeschäften

Sofern ein Kunde seiner Maskenpflicht in einem Ladengeschäft nicht nachkommt, stellt dies keine bußgeldbewehrte Pflichtverletzung des Ladeninhabers dar, sondern nur des betroffenen Kunden oder dessen Begleitperson. Es stellt lediglich einen bußgeldbewehrten Verstoß dar, wenn ein Ladeninhaber nicht sicherstellt, dass das Personal seiner Maskenpflicht nachkommt.

Quelle: Anfragen zum Plenum zur Plenarsitzung am 7. Juli 2020 des Bayerischen Landtags, Auszug aus Drucksache 18/9210, Frage Nummer 72 mit der dazu eingegangenen Antwort der Staatsregierung

Weitere Fragen zum Mund-Nasen-Schutz beantwortet das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hier.

 

Saisonarbeitskräfte

Eine Anzeigepflicht der Saisonarbeitskräfte besteht für alle Betriebe – unabhängig von Betriebsgröße und Beschäftigtenanzahl. Die Arbeitsaufnahme muss 14 Tage vor Beschäftigungsbeginn beim Landratsamt angezeigt werden.

Die Testpflicht gilt nur für landwirtschaftliche Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten. Die Beschäftigten dieser Betriebe benötigen bei Tätigkeitsbeginn ein ärztliches Zeugnis, das bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für eine Coronavirus-Infektion vorliegen. Verfügen die Beschäftigten über kein ärztliches Zeugnis aus der Heimat, können sich die betroffenen Betriebsinhaber bezüglich einer Testung an das Gesundheitsamt wenden, welches einen kostenlosen Test für die Saisonarbeitskräfte organisiert. Für die Saisonarbeiter in Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten besteht keine Testpflicht, soweit die Saisonkräfte nicht aus Risikogebieten einreisen. Auf Wunsch können sich aber auch Saisonarbeiter, die keiner Testpflicht unterliegen, kostenlos testen lassen.

Bei Fragen rund um die Testpflicht von Beschäftigten in landwirtschaftlichen Betrieben steht das Gesundheitsamt unter der Nummer 08441/27-1439 telefonisch oder per Mail unter gesundheitsamt@landratsamt-paf.de zur Verfügung. Alle Hopfenpflanzer, die Unterstützung durch den Hopfenpflanzerverband benötigen, können sich dort telefonisch unter der Nummer 08442/957210 -200 oder per Mail unter info@deutscher-hopfen.de melden.

Weiterführende Informationen gibt es hier:

  • Rahmenbedingungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft seit dem 1. Januar 2021 im Hinblick auf den Arbeits-und Gesundheitsschutz und die Corona-bedingten Vorgaben (Stand: 27.1.21) des BMEL, die das gemeinsame Konzeptpapier von BMEL und BMI vom 02.04.2020 ablösen.
  • Checkliste für Unternehmer zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus (COVID-19) bei der Saisonarbeit sowie Musterbetriebsanweisungen in verschiedenen Sprachen unter: www.svlfg.de/corona-saisonarbeit

 

Erntehelfer für die Landwirtschaft

Der Bundesverband der Maschinenringe e.V. hat gemeinsam mit Landesverbänden und regionalen Maschinenringen sowie dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Helfer-Vermittlungsplattform ins Leben gerufen. Es handelt sich um eine öffentliche Web-Plattform, auf der willige Heferinnen und Helfer ihr Angebot und Landwirte ihr Gesuch kostenlos patzieren können. Die Plattform ist unter www.daslandhilft.de erreichbar.

 

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ 

Um zu verhindern, dass die COVID-19-Krise auch zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen und der Fachkräftesicherung wird, haben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Möglichkeit, eine Förderung aus dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ zu beantragen. Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und ab 1. Juni 2021 auch an Betriebe mit bis zu 499 Mitarbeitern, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind.

Nähere Informationen zum Förderprogramm finden Sie hier.

Antragsformulare für die Förderung der Ausbildungsplätze können hier abgerufen werden.

 

Soforthilfe Corona

Letztmalige Antragstellung war am 31. Mai 2020 möglich. Dies gilt sowohl für das Soforthilfe-Programm des Bundes als auch für das Soforthilfeprogramm des Freistaates Bayern. Neu ist nun die „Überbrückungshilfe“. Informationen hierzu finden Sie weiter oben in diesem Beitrag.

Hinweis bzgl. Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler:

Das Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstler läuft nicht über die Soforthilfe Corona. Weitere Infos sowie den Link zum Antrag für das Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler finden Sie hier.

 

Antrag auf Steuererleichterungen

Das Bundesfinanzministerium hat im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen. Von besonderer Bedeutung ist die Möglichkeit, Steuerforderungen zinslos zu stunden. Das Schreiben mit den weiteren Informationen ist hier abrufbar.

Für ge­wer­be­steu­er­li­che Maß­nah­men zur Be­rück­sich­ti­gung der Aus­wir­kun­gen des Co­ro­na­vi­rus (CO­VID-19/SARS-CoV-2) gibt es „Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. März 2020“

Das Bayerische Landesamt für Steuern stellt ein Antragsformular „Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus“ zum Download bereit. Es kann beantragt werden die zinslose Stundung und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer) sowie die Herabsetzung des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen.

 

Informationen der LfA Förderbank Bayern

Für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus stehen seitens der LfA eine kostenlose Beratung, Darlehens­programme sowie Risikoentlastungen durch Haftungsfreistellungen und Bürgschaften der LfA zur Verfügung. Voraussetzung für die Unterstützung ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell und die Bereitschaft der Hausbanken, die LfA-Förderangebote in die Gesamtfinanzierung einzubinden.

Hier finden Sie Produkte der LfA, die vordergründig der Sicherung der Liquidität im Unternehmen angesichts der aktuellen Lage dienen. Die Beantragung hat über die Hausbanken zu erfolgen, die LfA versichert eine zügige anschließende Bearbeitung.

 

Informationen der KfW

Der KfW kommt im von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpakt die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. 

Finanzierungsprogramme für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Lage entsprechend angepasst wurden, hat die KfW hier im Rahmen einer KfW-Corona-Hilfe zusammengestellt. Die Beantragung erfolgt über die Hausbank.

 

Förderprogramm „Förderung unternehmerischen Know-hows“

Aufgrund der großen Nachfrage sind die für dieses spezielle Fördermodul vorgesehenen Mittel bereits ausgeschöpft, es können auch keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Informationen des Staatsministeriums

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat wichtige Informationen und Links für betroffene Unternehmen veröffentlicht. Insbesondere bezüglich finanzieller Unterstützungsangebote sowie dem Thema Kurzarbeit. Hier gehts zur Informationsseite:

StMWi: Aktuelles zum Coronavirus

Außerdem wurde für Unternehmen seitens des StMWi eine eigene Servicerufnummer eingerichtet:

089/2162-2101

 

Informationen des bayerischen Gesundheitsministeriums

Das bayerische Gesundheitsministerium veröffentlicht hier Allgemeinverfügungen, Informationsmaterialien zum Herunterladen sowie häufig gestellte Fragen zu Sars-CoV-2.

 

Informationen der IHK

Die IHK München und Oberbayern hat Informationen für Unternehmen auf folgender Internetseite zusammengestellt:

IHK Ratgeber zum Coronavirus

 

Informationen der vbw

Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft hat ein ServiceCenter Corona-Pandemie eingerichtet.

 

Informationen der Agentur für Arbeit / Kurzarbeit

Bundesregierung und Gesetzgeber werden kurzfristig Sonderregeln zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen. Sobald diese vorliegen, werden diese auf dieser Seite der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht.

Die bayme vbm in Abstimmung mit den Kammern unterstützen in der Beratung für Unternehmen zur Kurzarbeit. Dies ist deshalb so wichtig, weil die Agentur für Arbeit nur Anträge auf Kurzarbeit bearbeiten kann, die vollständig und richtig ausgefüllt sind. Die Ansprechpartner finden Sie hier.

 

Bescheinigungen für Berufspendler

Ein Passierschein für den Arbeitsweg innerhalb Deutschlands ist nicht verpflichtend, der triftige Grund ist bei Kontrollen aber „glaubhaft zu machen“. Dabei genügt es, z.B. durch einen schon vorhandenen Dienstausweis, eine Schlüsselkarte des Arbeitgebers oder ein Schriftstück des Arbeitgebers, den Weg zur Arbeit glaubhaft zu machen. Es werden keine behördlichen Formulare vorgeschrieben. Einen Mustertext für ein Schriftstück des Arbeitgebers stellen wir hier zur Verfügung:
Download Mustertext Berufspendler innerdeutsch

Pendelverkehr zwischen Wohnung und Arbeitsstätte über die deutsche Bundesgrenze:
Download Bescheinigung Berufspendler grenzübergreifend

 

Informationen der Bundesministerien

Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenbündel verständigt, das Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen soll. Es handelt sich um ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Papier zum Maßnahmenpaket steht hier zum Download bereit.

 

Informationen der DGUV

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat gemeinsam mit dem Verband der Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband der Sicherheitsingenieure (VDSI) die Broschüre „10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung“ veröffentlicht. Knapp und übersichtlich informieren die drei Verbände darin über organisatorische Schutzmaßnahmen. Diese umfassen unter anderem Hinweise zur Hygiene, das Festlegen von Zuständigkeiten und Ansprechpartnern im Pandemiefall sowie Vorkehrungen des Managements, um mit erheblichem Personalausfall umzugehen.

 

Informationen des Landratsamtes

Informationen des Landratsamtes Pfaffenhofen a.d.Ilm für alle Bürgerinnen und Bürger zum Thema Coronavirus finden Sie hier.

 

Ansprechpartner im KUS

Ihr Anliegen lässt sich über die oben genannten Informationen und Verweise nicht klären? Selbstverständlich stehen Ihnen die Mitarbeiter im KUS auch für Fragen zur Verfügung.

Sie erreichen uns telefonisch unter 08441 40074-40 sowie per Email

Neue Informationen werden wir weiterhin auf dieser Webseite veröffentlichen.

 

Bleiben Sie gesund!

 

Hinweis: Wir informieren hier so gut es geht, es handelt sich aber nicht um eine rechtliche oder steuerliche Beratung und wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ebenso versuchen wir die Infos so aktuell wie möglich zu halten, können aber keine Gewähr hierfür geben.